Verwaltungsinterne Zuwendungsanzeigen und andere Formulare im kommunalen Spendenverfahren

Leider müssen unsere Kreise, Städte, Gemeinden überwiegend formelle Verfahren bei Zuwendungen, insbesondere Spenden beachten. Auch in den Bundesländern, in welchen dazu noch keine kommunalrechtlichen Regelungen vorliegen, ergibt sich die Beachtung aus internen Regelungen und tangierend durch die allgemeinen steuerrechtlichen Gesetze. Für alle ist jedoch eins gleich, jede Spende (auch andere Zuwendungen) müssen angenommen werden. Zur Vorbereitung und Durchführung dieses Prozederes sind aber immer allgemeingültige Informationen unerlässlich, z.B. wer, wieviel oder was, für welchen zuwendungsbegünstigten Zweck, wann, wirtschaftliche Beziehungen oder böser Anschein, Wertermittlung, Urkundenbeweis für Eigentumsübergang, Folgekosten, Verzichtserklärungen, u.v.a.m. ist zu hinterfragen und auch zu dokumentieren. Dazu könnte ein verwaltungsinternes Formularwesen oder Anzeigen genutzt werden. Einige Gemeinden haben schon vieles auf den Weg gebracht. Wir möchten Möglichkeiten vorstellen.

Inhalte des Seminars:
• Zuwendungsanzeigen und Formularwesen bei Spenden warum?
• Was sollte bei Geldspenden Beachtung finden?
o Wer hat wann für was gespendet? Besonderheit Kleinspenden, Zuwendungsbestätigung erwünscht; Bestehende wirtschaftliche Beziehungen – „Böser Anschein“
o Dokumentation für Aufwandsverzicht oder Rückspenden,
o Zusendung von Zuwendungsbestätigung per E-Mail
• Rund um die Sachspenden
o Wer, was, wann, wofür? Zustand, Ursprünglicher Kaufpreis, Wert, Dokumentation der Wertermittlung aus dem Privatvermögen; Informationen zu Spenden aus dem Betriebsvermögen, Kann ein Eigentumsübergang, bei Bedarf nachgewiesen werden?
o Beachtung der Folgekosten, deren Deckung, Versicherung …
• Bespiele und Ideen – Auch gern ihre … und vieles andere mehr…
• Mustervorschläge zur Verwendung in Ihrer Verwaltung

Ihr/e Dozent/in: Lutz Weber – Jurist, langjähriger Dozent für diesen und weitere Themenbereiche

Zielgruppe: Mitarbeitende in allen Bereichen, die Spenden erhalten oder erhalten könnten insbesondere Finanzverwaltung, die sich um Spenden (andere Zuwendungen) bemühen oder bemühen möchten und alle an diesem Thema Interessierten

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