Säumniszuschläge in der Kommunalverwaltung – von der Entstehung bis zum Erlöschen

Wird eine Steuer oder ein Beitrag, kommunale Gebühr (z.B. Wasser-, Abwasser-, Abfall-, Straßenreinigungsgebühr, …), nicht entrichtet, entsteht kraft Gesetzes allein durch Zeitablauf, ohne Zutun des Schuldners ein Säumniszuschlag (§ 240 AO / Art./§ … KAG … i.V.m. § 240 AO) entstanden (verwirkt). Säumniszuschlage haben bestimmte Funktionen, sind vom Verursacher zu zahlen und stehen als Nebenleistungsansprüche den Verwaltungen zu und lassen sich nicht immer als Kleinstbeträge abtun. Das Web-Seminar soll kurz und prägnant auf die gesetzlichen Grundlagen und möglichen innerdienstliche Regelungen rund um den Säumniszuschlag und seine Rechtmäßigkeit darstellen.

• Säumniszuschläge
o Einordnung und Funktionen
o Höhe und Entstehung durch Nichtzahlung, Berechnung des Säumniszuschlags (eine entsprechende Berechnungstabelle ist Teil Ihrer Unterlagen)
▪ Aufforderung zu Zahlung des Säumniszuschlages, vor der Mahnung, mit der Mahnung, mittels Leistungsgebot
o Vollstreckung mit der Hauptforderung, ohne Hauptforderung
o Entscheidung mittels Abrechnungsbescheid gem. § 218 Abs. 2 AO / Art./§ … KAG … i.V.m. § 218 Abs. 2 AO
• Notwendiges wissenswertes
o Schonfrist
o Ab welcher Höhe verlangen und ggf. Durchsetzen
o Verjährung
o – notwendiger, aber unterschiedlicher Inhalt

Ihr Dozent: Lutz Weber – Jurist, seit über 30 Jahren Dozent/Trainer

Zielgruppe: Mitarbeitende von Ämtern und kommunalen Einrichtungen, Finanzverwaltung und kommunale Kassen, Buchhaltungen, Vollstreckungsbereichen Innen- und Außendienst, weitere Interessenten an diesem Thema

Schicken Sie uns Ihre Anmeldung mit dem Titel des Seminars, den Vor- und Zunamen aller Teilnehmenden und einer Rechnungsanschrift per Mail an: seminare@beraterteamkommunal.de oder bwsi15@gmx.de oder nutzen Sie das Anmeldeformular, dass Sie unter dem Button „Jetzt anmelden“ erreichen.