Verstoß gegen Kita-Hausverbot = Hausfriedensbruch?

Grundsätzlich sollte man annehmen können, dass ein ausgesprochenes Hausverbot auch beachtet wird. Allerdings gibt es auch Fälle, in denen sich die betroffene Person jedoch dem Gebot widersetzt oder gar meint, einfach wieder im/ auf dem Kindergarten/-Gelände erscheinen zu müssen – zusätzlich noch in besonders provozierender Art und Weise. Wie gehe ich vor?

Inhalt:
• Das Hausrecht und das Hausverbot als Rechtsbegriff;
• Rechte und Pflichten bei der Umsetzung des Hausrechts
• Die rechtssichere Gestaltung des Hausverbots
• Schriftliche Bestätigung des Hausverbots
• Inhaber des Hausrechts – Übertragung von Hausrechten
• Praxisprobleme der Durchsetzung
• Umfang und Grenzen des Hausrechts in der Behörde
• Rechtsbehelfe und Rechtsschutz gegen Hausverbote
• Ausübung des Hausrechts bei Sitzungen von Gremien, Ausübung des Hausrechts bei Wahlen
• Exkurs: Hausfriedensbruch, Hausrecht und Infektionsschutz
• Fragen zu anderen Bereichen des Hausrechts, z. B. bei Sonderrechtsverhältnissen wie Schulen…

Ihr Dozent: Rechtsanwalt Dr. jur. Eyk Ueberschär – ehedem juristischer Referent und Justitiar in einer Kommunalverwaltung, ist ein langjähriger Referent des Unternehmens. Neben Lehraufträgen an der Universität Potsdam und anderen Fachhochschulen arbeitete er viele Jahre für die Brandenburgische Kommunalakademie und war hauptamtlich für das Berufsförderungswerk Berlin-Brandenburg e.V.. tätig. Er ist Ausbilder nach der AEVO und zertifizierter Mediator.

Zielgruppe: Mitarbeiter/innen von Kitas, Behörden und Einrichtungen, die für die Entscheidung über Hausverbote zuständig sind oder derartige Entscheidungen vorbereiten müssen

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