Wissen für kommunale Mandatsträger in 90 Minuten: Umgang mit Störern und Unruhestiftern in Sitzungen kommunaler Gremien – praktische Tipps für teilnehmende Gremienmitglieder

In Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten (Stadt- und Gemeindevertretungen, Kreistage, Bezirksversammlungen, Verbandsversammlungen auch andere Bezeichnungen möglich) und deren Ausschüssen wird nicht nur handfest diskutiert, um alles zum Gemeinwohl zu tun, sondern es kommt immer wieder zu Auseinandersetzungen, auch mal „sehr“ emotional. Leider gibt es auch, gar nicht selten „Ausrutscher“, angefangen von allgemeinen Pöbeleien bis hin zu persönlichen verbalen Angriffen. Oft fragt man sich, haben wir es verlernt andere Auffassungen zu akzeptieren oder zu mindestens normal (wertschätzend) miteinander umzugehen. Rechtliche Möglichkeiten stehen den Leitenden von Sitzungen nach Maßgabe der kommunalrechtlichen Grundlagen der Länder aus Gemeindeordnungen / Kommunalverfassungen … und insbesondere den Geschäftsordnungen des jeweiligen Gremiums zur Verfügung. Entscheiden ist, diese Möglichkeiten zu kennen, richtig einzuordnen und angemessen anzuwenden.

Inhalte dieses Web-Seminars sind, praxisnah dargestellt:
• Was sagt das derzeit geltende Kommunalrecht? – Auszüge
• Die Geschäftsordnung der Gremien ist die Ausgestaltung der gesetzlichen Regelungen für unser „Haus“
• Die Ausübungsmacht liegt in den Händen des Leitenden / Verantwortlichen / Hausrechtsinhabers
• Hier einige Möglichkeiten und Maßnahmen im Einzelnen
o Ordnungsgemäßer Gang der Sitzung – was kann stören und die möglichen Reaktionen – Abgrenzung zu „heißen“ Debatten und emotionalen Wortbeiträgen
o Sitzungsleitung und deren Rechte – Wirkung als Schlichter, auch anderen können dies, z.T. wirksam tun. Konfliktlösungen suchen.
o Hinweise, Ermahnungen, Entzug des Wortes, Ordnungsruf, Sitzungsausschluss, Entzug der Entschädigung für Mandatsträger. Was tun, wenn Gäste die Verursacher sind?
o Letzte Mittel „Rausschmiss“ Ausübung des Hausrechtes,
• Nicht alles verbal „daher gesagte“ ist beleidigend, aber es kommt vor

Ihr/e Dozent/in: Dr. jur. Eyk Ueberschär – Rechtsanwalt, Mediator, Lehrbeauftragter und Ausbilder für Mediation, Fachbuchautor, erfahrener Dozent und selbst lange Jahre Kommunalpolitiker

Zielgruppe: Ehrenamtliche Bürgermeister, Bürgermeisterinnen, Vorsitzende von Gremien, deren Mitglieder und
alle, die an diesem Thema interessiert sind.

Schicken Sie uns Ihre Anmeldung mit dem Titel des Seminars, den Vor- und Zunamen aller Teilnehmenden und einer Rechnungsanschrift per Mail an: kontakt@sozialeinitiative-camburg.de oder nutzen Sie das Anmeldeformular, dass Sie dem Button „Jetzt anmelden“ erreichen.