Auch in der kommunalen Praxis in den Kassen der Städte, Gemeinden, Kreise, Verbände u.a. kommt es vor, dass Ansprüche miteinander aufgerechnet (verrechnet) werden können. Aber auch hier sind einige Voraussetzung zu beachten, die in diesem Web-Seminar vorgestellt werden sollen. So z. B. Welche Forderungen sind aufrechenbar? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Wie ist die Aufrechnung...

Rückstände und das Ausfallen von Steuern (Grund-/Gewerbesteuern) von kommunalen Steuern, Beiträgen, Gebühren, sonstigen Abgaben u.a. ist leider immer wieder an der Tagesordnung. Teilweise erfolgt die Vollstreckung dieser Ansprüche. Aber was, wenn auch dies nicht möglich ist? Dazu hat der Gesetzgeber Möglichkeiten der persönlichen und dinglicher Haftung „geschaffen“, d.h. durch den Erlass eines Haftungsbescheides oder Duldungsbescheides...

Alltagsgeschäft im „Meldeamt“ - Anmeldung für das Melderegister und deren Entgegennahme, hier gelten rechtliche Verpflichtungen und Fristen nach dem Bundesmeldegesetz (BMG), eine einfache Angelegenheit für Anmeldende und Bearbeitende, denkt man. Immer wieder schafft der Verordnungsgeber Regelungen, die zu beachten sind. So, z.B. die Regelungen bei der Anmeldung serbischer Staatsangehöriger bei deren Zuzug. Um ihren Aufenthalt...

Dieses Seminar behandelt die arbeitsrechtliche Abmahnung und die Verletzung der Arbeitspflichten nach Vertrag, Verhalten u.ä. mit ihrer Hinweis-, Rüge- und Dokumentationsfunktion. Auch, wenn der Umgang mit diesem arbeitsrechtlichen Instrument nicht „massenhaft“ erfolgt, sollte man seine Anwendung und Wir- kung nicht unterschätzen und einiges darüber wissen. Denn nicht immer können Verfehlungen unter dem Gesichtspunkt des Personalmangels...